Ein europäisches Muss:

Zusammenhalt

Deutsche haben keinen Humor und Franzosen eine hohe Meinung von sich selbst. Italiener sind chaotisch und Belgier ernähren sich ausschließlich von Pommes. Vorurteile gibt es natürlich in einer EU aus 28 Ländern mit über 500 Millionen Menschen – und wer hat nicht selbst welche? Doch europäische Integration bedeutet auch, Vorbehalte zu überwinden und nicht nur als Deutscher, Franzose oder Italiener zu denken, sondern als Europäer.

Ohne Zusammenhalt keine Lösungen für Europa

Ob Euro oder Flüchtlingsfrage: Ohne Zusammenhalt und gegenseitigen Respekt unter den europäischen Staaten gibt es keine gemeinsamen Lösungen für Europa. Es ist Aufgabe der EU, für mehr gegenseitiges Verständnis unter den Bürgern zu sorgen. Und es ist ihre Aufgabe, die notwendigen Strukturen in der gemeinsamen Entscheidungsfindung zu schaffen.

Dabei geht es nicht um Gleichmacherei. Europa lebt gerade von Vielfalt in den Ländern und Regionen und den unterschiedlichen Stärken, die jeder in das europäische Projekt einbringt. Viele politische Entscheidungen können auch besser auf nationaler oder regionaler Ebene getroffen werden, etwa in der Bildung oder Sozialpolitik. Einen europäischen Superstaat will niemand. Genauso wenig aber funktioniert ein Europa der nationalen Egoismen. Denn wie sollen politische Entscheidungen fallen, wenn jeder Mitgliedsstaat immer zuerst die Frage stellt: „Was springt für uns dabei heraus?“ Grundsätzlich müssen alle Länder von einer Mitgliedschaft in der EU profitieren. Dass jedes Land immer seinen Willen bekommt, ist hingegen eine Utopie.

Transparenz und Wille der Mehrheit

Doch nach wie vor ist der Wille eines einzelnen Mitgliedsstaates in der EU maßgeblich für wichtige Entscheidungen. Das geht so weit, dass ein einzelnes Land gegebenenfalls den Willen der übrigen 27 EU-Mitglieder per Veto blockieren kann. Die Folge ist oft eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners und ein Kuhhandel unter den Mitgliedsstaaten, deren Logik die Bürger unmöglich nachvollziehen können. Deswegen sollte die EU alle Entscheidungen im Europäischen Rat transparent machen. Insgesamt sollte die Gemeinschaft darauf hinsteuern, das Vetorecht für einzelne Länder abzuschaffen. Stattdessen sollten die Kompetenzen des Europäischen Parlaments ausgebaut werden, hin zu einer echten Vertretung der Bürger mit allen Rechten, die auch nationale Parlamente haben – zum Beispiel ein Vorschlagsrecht für Gesetze.

Alle sind Europa und profitieren davon

Die Mitgliedsstaaten haben die Verantwortung, europäische Entscheidungen im eigenen Land verlässlich umzusetzen und den Bürgern zu erklären. Zusammenhalt in der EU setzt Vertrauen und Fairness voraus. Nationalen Regierungen muss klar sein, wie gefährlich es ist, Ressentiments zu bedienen statt abzubauen. Es mag verlockend sein, bei unpopulären Entscheidungen Bürger unterschiedlicher Nationalitäten gegeneinander auszuspielen und auf „die in Europa“ zu schimpfen – aber es schadet dem Erfolg der EU. Denn trotz aller nationalen Unterschiede sind alle auch Europa und profitieren davon.