Ein europäischer Grundpfeiler:

Demokratie

Die Geschichte der Demokratie ist untrennbar mit der europäischen Geschichte verbunden, Demokratie ist eine zutiefst europäische Idee. Der Begriff kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Bereits rund 600 Jahre vor Christus wurde in Athen ein erstes Grundgesetz erlassen, in dem Pflichten und Rechte der Bürger festgeschrieben waren. Dieser europäischen Tradition fühlt sich die EU verpflichtet. Ausdrücklich regelt dies die Europäische Grundrechtecharta, welche die Grundsätze der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für die EU festschreibt. So garantiert die EU heute 500 Millionen Europäern ihre demokratischen Rechte. Europa ist damit hinter Indien die zweitgrößte Demokratie der Welt.
Zur Demokratie gehört nicht nur, dass wir in der EU ihre Vorzüge genießen und seit mehr als 70 Jahren in Frieden leben. Es gehört unverzichtbar der offene Diskurs dazu, und jeder ist aufgerufen, sich daran zu beteiligen – ob als einzelner Bürger oder innerhalb einer Gruppe, zum Beispiel als Mitglied einer Partei oder Bürgerinitiative. Demokratie lebt von der Zivilgesellschaft. Und vom Recht, seine Meinung frei zu äußern, sich mit anderen friedlich über den richtigen Weg zu streiten und schließlich Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren. Wobei diese Mehrheiten in Demokratien, wie Europa sie seit langer Zeit hervorgebracht hat, nicht dazu benutzt werden dürfen, Minderheiten völlig an den Rand zu drängen und zu tyrannisieren.

Demokratie kennt nicht nur eine Form

Demokratien sind nie vollkommen – auch in Europa nicht. Demokratien müssen immer wieder hinterfragt, angepasst und umgestaltet werden. Demokratie kennt auch nicht nur eine Form. In Europa gibt es Demokratien mit mächtigen Staatspräsidenten wie in Frankreich, einem starken föderalen System wie in Deutschland, einer hohen Zahl von Bürgerentscheiden wie in der Schweiz, und sogar Monarchen haben in vielen europäischen Demokratien ihren festen Platz. Allen gemeinsam ist aber das entscheidende Merkmal: offene und freie Wahlen. Wohin es führt, wenn auf Wahllisten nur noch die von den Herrschenden ausgesuchten Parteien und Kandidaten stehen, wenn die Bürger in den Wahlkabinen überwacht und drangsaliert werden, wenn Oppositionelle als Kriminelle behandelt werden, all dies hat Europa in seiner langen Geschichte ebenfalls zur Genüge erlebt. Deshalb ist es das klare und unverrückbare Ziel Europas und der EU, ein Gefüge von echten Demokratien zu sein.

Die Meinungsfreiheit ist entscheidend

Eine Demokratie muss sich aber auch verteidigen können – gegen alle, die ihre Freiheiten dazu nutzen wollen, sie abzuschaffen. Auch dazu braucht es zwingend die Meinungsfreiheit – und die Aufklärungsarbeit von Medien oder auch Verbänden, die als Sprachrohr vieler Unternehmen und von deren Beschäftigten dienen. Europa liegt den in Europa aktiven Verbänden wie dem VDMA am Herzen – damit sind sie eine unverzichtbare Komponente demokratischer Meinungsbildung.

Am 16. Dezember 1689 wurde die britische „Bill of Rights“ verabschiedet, das Basiswerk für die Rechte des Parlaments (und damit des Volks) gegenüber den Herrschenden.